Heraus zum 1. Mai 2023:
Kämpft gegen Teuerung und Kriegshetze! Kommt zur ADRV!
Enorme Preissteigerungen, Korruption, Aufrüstung und Kriegshetze… viele Menschen fragen sich wie es weitergehen soll, wie sie ihr Leben bewerkstelligen sollen und wie man sich dagegen zur Wehr setzen kann. Der 1. Mai, der internationale Kampftag der Arbeiterklasse, richtet sich seit seiner Begründung gegen die Ausbeutung und Unterdrückung des Volkes – für eine andere, eine neue Welt. Und diese ist notwendig!
Laut offiziellen Zahlen liegt die Inflationsrate seit März wieder unter zehn Prozent – doch bei den Waren des täglichen Gebrauchs, in Lokalen oder gar bei Miet- und Energiepreisen ist davon nichts zu spüren. Im Gegenteil, die Teuerungen bei Lebensmittelpreisen gehen weiter und liegen derzeit bei knapp 30 Prozent, höhere Energieverträge werden erst jetzt breit durchgesetzt und die Mieten sollen erneut angehoben werden. Die Teuerungen bedeuten einen andauernden Lohnverlust, eine indirekte Lohnkürzung für die Arbeiter und Angestellten und somit eine vertiefte Ausbeutung. Die Gewerkschaftsführung steht offensichtlich nicht auf Seiten der Arbeiter, denn sie gibt sich mit der Lohnkürzung zufrieden und hat das Thema nach den KV-Verhandlungen abgehakt. Aber nicht nur die Arbeiter und Angestellten, sondern auch die Ein-Personen-Unternehmen und Kleinbetriebe leiden immer mehr an den hohen Kosten: Nahversorger stehen vor dem Aus, kleine Gewerbetreibende oder auch Gasthäuser müssen zusperren und viele verlieren dabei ihre gesamte Existenz. Während immer mehr Menschen nicht mehr wissen, wie sie ihre Kosten begleichen sollen, gibt es enorme Profitsteigerungen bei vielen Monopolkonzernen (bspw. im Energie- oder Bankensektor) und die Staatskassen klingeln an hohen Steuereinnahmen. So flossen 2022 rund 10 Milliarden Euro mehr an Steuern in die Staatskasse als im Vorjahr, hauptsächlich aus Massensteuern. Weder die Oppositionsparteien, noch die Gewerkschaftsführer kümmern sich um die Anliegen der Bevölkerung in der Steuerfrage. Was es bei dieser Steuerlast braucht, ist nicht eine zeitweise Reduzierung oder Aussetzung der Mehrwertsteuer, sondern überhaupt die Abschaffung aller indirekten Steuern. Und die Einführung einer progressiv stark ansteigenden Einkommenssteuer bei Anhebung des Steuerfreibetrags. Der 1. Mai ist der Kampftag der Arbeiter, Angestellten und der kleinen Selbständigen!
Die Inflation, die nicht erst mit dem Krieg in der Ukraine begonnen hat, wurde durch die Sanktionspolitik der EU und zunehmender Kriegswirtschaft massiv vorangetrieben. Die Kosten für die räuberischen Kriegspläne der Herrschenden werden den Arbeitern und dem Volk aufgezwungen. Steigende Kriegshetze geht Hand in Hand mit Aufrüstung und NATO-Unterstützung. So finanziert Österreich durch die „Europäische Friedensfasziliät“ die Panzer für die Ukraine mit und gewährt rund 3.600 Militärtransporte pro Jahr durch österreichisches Bundesgebiet. Neutralität ist für die Herrschenden offenbar Geschichte und muss durch das Volk eingefordert und erzwungen werden. Wir dürfen aber auch nicht auf demagogische Reden von „Kritikern“ wie der FPÖ hineinfallen, denn diese hat in ihren Regierungsperioden stark dazu beigetragen, dass sich Österreich den militärischen Plänen der NATO untergeordnet hat. Während beispielsweise die flächendeckende Gesundheitsversorgung der Bevölkerung nicht mehr gewährleistet ist, will der Bund in den nächsten vier Jahren 16 Milliarden Euro in das Bundesheer investieren. Die Sanktionspolitik, die Aufrüstung und die Kriegshetze dienen alleine den politischen und hegemonialen Interessen der USA und EU-Imperialisten und stehen gegen die Interessen der Völker. Es sind auch nicht scheinbar friedensorientierte diplomatische „Lösungen“, welche den Völkern ihre Freiheit bringen, denn diese verhandeln die Herrschenden im Sinne ihrer eigenen Interessen. Es ist der eigenständige und revolutionäre Kampf der Arbeiter und der unterdrückten Völker, der sich den imperialistischen Kriegsinteressen entgegenstellen kann. Der 1. Mai ist der Kampftag gegen imperialistischen Krieg, für Völkerfreundschaft und Revolution!
Die Arbeiter- und Volksbewegung hat in den letzten Jahren zahlreiche Erfahrungen gemacht, aus denen wichtige Lehren zu ziehen sind. Die Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen hat gezeigt, dass im Kampf auch heute schon viel erreicht werden kann: kein Teil der Herrschenden traut sich mehr von „Lockdowns“ zu sprechen und im Versuch Wählerstimmen zurückzugewinnen, müssen sie „Fehler“ zugeben. Der Abschwung der Bewegung hat aber auch gezeigt, dass es einen Unterschied zwischen spontanem Protest und Organisiertheit gibt. Das ist auch eine Lehre aus den Kämpfen der Arbeiter von MAN Steyr, denn die Arbeiter wurden von der Gewerkschaftsführung verraten und ihre Interessen verkauft. Damit der Protest und Kampf weitergeführt werden kann, braucht es Organisation und Bewusstheit, eine eigenständige Perspektive für das Volk. Eine prinzipienlose Vereinigung hingegen schwächt das Vorankommen und den Kampf um demokratische und soziale Rechte des Volkes. Die „Aktion für demokratische Rechte des Volkes“ (ADRV) hat gezeigt, dass sie genau diesen eigenständigen Zusammenschluss und Kampf fördert. Anders als beispielsweise die KPÖ, die sich bei allen wichtigen Fragen herumdrückt, immer schwammiger und beliebiger wird und damit ihre eigene Krise weiter vertieft. Weder in der Frage der Corona-Maßnahmen, der Steuer- oder Teuerungsfrage, noch zur Kriegstreiberei von USA und EU hat sie die Interessen des Volkes konsequent vertreten. In der Hoffnung „auch einmal mitzuregieren“, biedert sie sich den Herrschenden mit „annehmbaren“ Positionen an. So können wir nicht erfolgreich kämpfen, so können wir keine Fortschritte machen! Teil der politischen Krise der Herrschenden ist auch die Krise der Sozialdemokratie, die immer mehr an Einfluss verliert, weil sie eine Systempartei, eine Partei des Kapitals ist. Der 1. Mai ist der Kampftag für Organisiertheit und Bewusstheit der Arbeiter und des Volkes!
Während die Mächtigen auf der Welt in einer schweren Krise sind, erheben sich große Teile der Völker gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Hervorzuheben ist dabei die Gründung einer neuen revolutionären internationalen Organisation, der „Internationale Kommunistische Bund“, der sich zum Ziel gesetzt hat den gemeinsamen Kämpfen der Völker, den Kämpfen der Arbeiterklasse Wegleitung und Perspektive zu geben – für eine andere, eine neue Welt! Als ADRV rufen wir dazu auf, an den 1. Mai Demonstrationen teilzunehmen: gegen Teuerungen und Kriegshetze. Schulter an Schulter mit Millionen auf der Welt verteidigen wir die Interessen der Arbeiter und des Volkes!
– Gegen die Teuerungen: Löhne anheben!
– Abschaffung aller indirekten Steuern! Einführung einer progressiv stark ansteigenden Einkommenssteuer!
– Wiederherstellung der Neutralität! Nein zu NATO und EU-Armee!
– Nieder mit dem imperialistischen Krieg, für Völkerfreundschaft und internationale Solidarität!
– Verteidigen wir unsere demokratischen und sozialen Rechte!
– Hoch der 1. Mai!
WIEN: 11:00 / OPER
LINZ: 11:45 / VOLKSGARTEN
Aktion für demokratische Rechte des Volkes 